Tim Runge – Pietätlose Beamte und Tims Kampf um den Führerschein

In schlimmen Zeiten muss man ja wenigstens gut aussehen. Das dachte ich mir, als ich mich am 28.05.15 mit dem Auto meines Vaters auf dem Weg zum Friseur machte. Am darauffolgenden Tag fand die Trauerfeier meiner am 23.05.15 verstorbenen Mutter statt und für diesen traurigen Anlass wollte ich zumindest ordentlich aussehen.

Kaum hatte ich den Wagen am Bahnhof in Rendsburg geparkt, bemerkte ich den Zivilwagen der Polizei, der mich direkt einparkte. Die Beamten teilten mit, dass sie eine allgemeine Verkehrskontrolle mit mir machen wollen. Einer der Beamten fragte, ob ich Alkohol konsumiert hätte. Ich bejahte dies, um einem Urintest zu entgehen, da ich morgens um 07:00 einen Joint geraucht hatte, um nach einer schlaflosen Nacht der Trauer zumindest ein bisschen schlafen zu können.

Zur Zeit der Kontrolle war es 16:40 Uhr. Der Atemalkoholtest ergab wenig überraschend 0.00 Promille. Der Polizist ließ jedoch nicht locker und sagte, meine Augen sähen so aus, als hätte ich illegale Drogen zu mir genommen. Daraufhin entgegnete ich, dass ich aufgrund des Todes meiner Mutter viel geweint hätte. Unbeirrt davon leuchtete mir der Beamte relativ forsch mit einer Taschenlampe in die Augen.

Ich fühlte mich überrumpelt, legte aber keinen Widerspruch ein. Der Polizist bot mir nun einen Urintest an, welchen ich verneinte. Daraufhin wurde ich mit auf das Polizeirevier in Rendsburg genommen, wo ein Amtsrichter in Kiel kontaktiert wurde. Zuerst verbrachte ich die Zeit in einer Gewahrsamszelle. Man wollte mich wohl einschüchtern.

Der ohnehin einschüchternd wirkende Polizist war diese Zeit über bei mir und bot mir Straffreiheit an, wenn ich meinen Dealer preisgeben würde. Auf dieses Angebot ging ich nicht ein und stellte ohnehin meinen Konsum in Frage. Der angerufene Richter ordnete in der Zeit einen Blutentnahme an. Der Arzt kam gegen 17:30 Uhr. Dieser verwickelte mich in ein Gespräch, in dessen Verlauf ich erzählte von der 1,0 Nanogramm Grenze zu wissen. Nach der Blutentnahme verließ ich eilig und arg verärgert über die missratene Rechtslage und das pietätlose Vorgehen der Polizei die Wache.

Nach ungefähr vier Wochen bekam ich Post. Ich solle ein Bußgeld von 500 € bezahlen und hätte einen Monat Fahrverbot aufgrund eines THC-Wertes von 1,7 ng/100 ml Blutserum. Sofort kontaktierte ich meinen Anwalt, der umgehend Widerspruch einlegte. Durch den Widerspruch konnte das Fahrverbot aufgeschoben werden.

Am 30.09.16 wurde ich dann im Verfahren am Amtsgericht Rendsburg zu einer Geldbuße von 250€ verurteilt, die Durchsetzung des Fahrverbots blieb aber aus, da seit der Drogenfahrt bereits 1 1/2 Jahre vergangen sind und ein Fahrverbot im Ordnungsrecht im unmittelbaren Zusammenhang mit der Tat stehen muss.

Den Führerschein musste ich aber zwischenzeitlich an die Führerscheinstelle abgeben und habe ihn bis heute nicht wieder erhalten, da der Rechtsstreit gegen die Stadt Kiel als führerscheinentziehene Instanz nach wie vor andauert. Ob ich den Führerschein zurück erhalten würde, zöge ich meine Klage zurück, ist fraglich.  Viel mehr vermute ich, dass dann eine medizinisch-psychologische Untersuchung auf mich zu käme. 

Die 250 € aus der Verurteilung vor dem Rendsburger Amtsgericht zahle ich seit November letzten Jahres in Raten zu je 50 € ab. Gegen den Führerscheinentzug prozessieren mein Anwalt und ich weiterhin am OVG Schleswig Holstein in Schleswig. Sowohl dort als auch in Rendsburg wurde der empfohlene Grenzwert von 3,0 ng abgelehnt. In Rendsburg mit der Begründung, keiner seiner Richter-Kollegen hätte diesen Wert anerkannt, deswegen tue der zuständige Richter dies auch nicht.

Die Kosten belaufen sich mittlerweile auf mehrere 1000 Euro, die ich nicht bezahlen könnte, wäre ich nicht noch über meine verstorbene Mutter rechtschutzversichert. Die größte Einbuße ist aber meine Autonomie. Ein schneller Besuch zu Westküste, ein spontaner Konzertbesuch außerhalb von Kiel (ich bin seit 16 Jahren Schlagzeuger und brauche Musik zum Leben), der Wochenendausflug nach Dänemark zum Hotdog essen, ein spontaner Besuch in Rendsburg bei meinen Vater und meinem Schiff – all das ist ohne Führerschein nicht möglich. Vor allem dann, wenn Gepäck/Werkzeug/Musikequipment transportiert werden muss.